GRW-I Breitbandversorgung

Das Ziel des Programms ist die Schaffung einer zuverlässigen, erschwinglichen und hochwertigen Breitbandinfrastruktur, welche die Nutzung der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien in bislang unterversorgten Gebieten ermöglicht, sodass zielgerichtet und vorrangig GRW-förderfähige Betriebe unterstützt werden.

Wer wird gefördert?

Die ILB fördert Gebietskörperschaften oder kommunale Zweckverbände, die der Kommunalaufsicht unterstellt sind.

Was wird gefördert?

Mit dem Förderprogramm GRW-I-Breitband unterstützt die ILB folgende Vorhaben:

• Infrastrukturmaßnahmen der Netzbetreiber im Zusammenhang mit deren Investitionen in leitungsgebundene oder funkbasierte Breitbandinfrastrukturen (Fehlbetrag zwischen Investitionskosten und Wirtschaftlichkeitsschwelle).
• Verlegung von Leerrohren, sofern sie im Zuge der Durchführung anderer Infrastrukturmaßnahmen erfolgt
• Planungs- und Beratungsleistungen Dritter zur Vorbereitung förderfähiger Infrastrukturmaßnahmen, soweit diese nicht anderweitig finanziert werden.

Wer oder was wird nicht gefördert?

Folgende Maßnahmen können durch das Förderprogramm nicht unterstützt werden:

• Beratungsleistungen zur Antragstellung
• Maßnahmen des Bundes und der Länder
• Erwerb von gebrauchten technischen Anlagen und Ausrüstungsgegenständen
• Ausgaben für Sprachtelefoniemöglichkeiten
• Nachförderung bereits geförderter Maßnahmen
• Kosten des Grunderwerbs und der Bauleitplanung, Unterhaltungs-, Wartungs- und Ablösekosten; Anschlussbeiträge, Finanzierungskosten, Umsatzsteuer, soweit der Antragsteller vorsteuerabzugsberechtigt ist, Eigenleistungen, Richtfestkosten und Kosten der Einweihungsfeier.

Wie wird gefördert?

Die ILB fördert Ihr Vorhaben anteilig mit maximal 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben als nicht rückzahlbaren Zuschuss, das heißt:

• maximal 90 Prozent der Wirtschaftlichkeitslücke bei Infrastrukturinvestitionen der Netzbetreiber oder
• maximal 90 Prozent der Aufwendungen für das Verlegen der Leerrohre.

Der Regelfördersatz beträgt 60 Prozent. Fördersätze über 60 Prozent sind unter bestimmten Voraussetzungen (Ziffer 5.3 der Richtlinie) möglich.

Planungs- und Beratungsleistungen werden mit 80 Prozent, jedoch höchstens mit 50.000 EUR gefördert.

Wie ist das Antragsverfahren?

Die Antragstellung erfolgt bei der ILB. Dort erhalten Sie auch den entsprechenden Antragsvordruck.

Dem Antrag sind weitere Unterlagen und Nachweise beizufügen.

Die ILB kann kein Vorhaben mit Fördermitteln begleiten, mit dem vor Antragstellung begonnen worden ist.

Geltungsdauer

Die Richtlinie gilt bis zum 31.Dezember 2013.

Wer erteilt weitere Auskünfte?

Mitarbeiter der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) oder des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg helfen Ihnen bei der Beantwortung Ihrer Fragen.

Ihre Ansprechpartner bei der ILB erreichen Sie über das Infotelefon Wirtschaft und Infrastruktur 0331 660-2211.

Beachten Sie bitte noch Folgendes:

• Es ist der Nachweis zu erbringen, dass eine fehlende oder unzureichende Breitbandversorgung von gewerblich genutzten Gebieten gegeben ist. Kennzeichnung einer Unterversorgung sind:
  • die Downloadgeschwindigkeit beträgt weniger als 2 Mbit/s
  • es besteht für die Unternehmen ein unangemessenes Preis-Leistungs-Verhältnis der Breitbandversorgung verglichen mit der Breitbandversorgung für Unternehmen in benachbarten Ballungsräumen
• bei Maßnahmen der Anteilsfinanzierung in Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke hat der Antragsteller eine öffentliche wettbewerbs-, technologie- und anbieterneutrale Ausschreibung im Hinblick auf die Auswahl eines geeigneten Netzbetreibers durchzuführen.
• Gebiete in denen ein Wettbewerb zwischen mehreren Anbietern der Breitbandversorgung besteht, sind nicht förderfähig.
• Förderfähig sind die Maßnahmen nur, soweit sie für die Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft unabdingbar sind.
• Der Beginn der Maßnahme erfolgt innerhalb von sechs Monaten nach dem Eingang des Bewilligungsbescheides. Der Investitionszeitraum beträgt maximal 36 Monate.