Investitionsbank des Landes Brandenburg

GRW-I Breitbandversorgung

Im Rahmen der wirtschaftsnahen, kommmunalen Infrastrukturförderung gewähren wir für den Ausbau der Breitbandversorgung im Land Brandenburg einen anteiligen Zuschuss.

Fördernehmer Gebietskörperschaften, kommunale Zweckverbände, die der Kommunalaufsicht unterstellt sind
Förderthemen Investitionen in die Breitbandversorgung bislang unterversorgter Gebiete zur Unterstützung überregionaler Unternehmen
Förderart Zuschuss
Fördergeber Land Brandenburg, Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft zur Förderung der Breitbandversorgung als Bestandteil der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe"Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" - GRW - (GRW-I-Breitband) vom 29. Oktober 2009
Mittelherkunft Bund, Land Brandenburg

Ziel des Programms

Das Ziel des Programms ist die Schaffung einer zuverlässigen, erschwinglichen und hochwertigen Breitbandinfrastruktur, welche die Nutzung der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien in bislang unterversorgten Gebieten ermöglicht, sodass zielgerichtet und vorrangig GRW-förderfähige Betriebe unterstützt werden.

Aktuelles

  • Neue Version der ILB-Rechnungsliste ab 1. April 2013

    Haben Sie bei der ILB Fördermittel beantragt und ab dem 2. April 2013 eine Bewilligung erhalten oder einen Darlehens-/Fördervertrag abgeschlossen, dann nutzen Sie bitte ab diesem Stichtag für die Abrechnung der Ausgaben zu den Mittelabrufen und zum Verwendungsnachweis die neue Version der ILB-Rechnungsliste.

    Voraussetzung für die Bearbeitung der Rechnungsliste auf Ihrem Computer ist das Tabellenkalkulationsprogramm „Excel“. Um Ihnen das Ausfüllen der Rechnungsliste zu erleichtern, stehen Ihnen die Bearbeitungshinweise zur Verfügung.

    Die Rechnungslistendatei und die Bearbeitungshinweise können Sie sich unter dem Menüpunkt „Service/Rechnungsliste“ im Dokumentencenter herunterladen.

    Ihre Fragen zum Thema „Rechnungliste“ beantwortet Ihnen gern der für Ihren Antrag zuständige ILB-Mitarbeiter.

  • Vorlage Originalbelege bei EFRE-kofinanzierten Maßnahmen ab dem 1. Januar 2013

    Ab dem 1. Januar 2013 sind zum Mittelabruf die Rechnungsliste und die damit zusammenhängenden Belege im Original einzureichen.

    In Förderprogrammen, an denen sich der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) beteiligt, ist die ILB ab dem 14.12.2012 aufgrund von geänderten EU-Regularien verpflichtet, neben dem Mittelabruf und der Rechnungsliste zusätzlich die damit zusammenhängenden Belege (Rechnungen, Zahlungsbelege) im Original anzufordern und zu prüfen.

    Um Ihnen die Erfüllung dieser Anforderungen zu erleichtern, hat die ILB hierzu das Merkblatt „Vorlage von Originalbelegen“ erstellt, das wir im Internet unter www.ilb.de ab sofort in den jeweiligen Förderprogrammen unter Konditionen, Formulare, Dokumente zum Download anbieten.

    Das Merkblatt erläutert die Anforderungen an einen Beleg und den erforderlichen Zahlungsnachweis. Ebenso finden Sie in diesem Merkblatt Hinweise, wie der Bezug zwischen Rechnungsliste und Belegen hergestellt werden muss und in welcher Form Belege einzureichen sind, um dem Prüfungsanspruch gerecht zu werden.

    Bitte berücksichtigen Sie diese Vorgaben. Damit ermöglichen Sie eine zügigere Bearbeitung Ihres Mittelabrufes und eine zeitnahe Rückgabe Ihrer Belege.

    Wir bitten Sie, Ihre Mittelabrufe jeweils möglichst zeitnah nach Bezahlung der Rechnungen unter Berücksichtigung der Mindestabrufsummen zu stellen. Dies wird eine effiziente und damit zügigere Bearbeitung in unserem Hause ermöglichen.

Wer, was und wie wird gefördert

Wer wird gefördert?

Die ILB fördert Gebietskörperschaften oder kommunale Zweckverbände, die der Kommunalaufsicht unterstellt sind.

Was wird gefördert?

Mit dem Förderprogramm GRW-I-Breitband unterstützt die ILB folgende Vorhaben:

  • Infrastrukturmaßnahmen der Netzbetreiber im Zusammenhang mit deren Investitionen in leitungsgebundene oder funkbasierte Breitbandinfrastrukturen (Fehlbetrag zwischen Investitionskosten und Wirtschaftlichkeitsschwelle).
  • Verlegung von Leerrohren, sofern sie im Zuge der Durchführung anderer Infrastrukturmaßnahmen erfolgt
  • Planungs- und Beratungsleistungen Dritter zur Vorbereitung förderfähiger Infrastrukturmaßnahmen, soweit diese nicht anderweitig finanziert werden.

Wer oder was wird nicht gefördert?

Folgende Maßnahmen können durch das Förderprogramm nicht unterstützt werden:

  • Beratungsleistungen zur Antragstellung
  • Maßnahmen des Bundes und der Länder
  • Erwerb von gebrauchten technischen Anlagen und Ausrüstungsgegenständen
  • Ausgaben für Sprachtelefoniemöglichkeiten
  • Nachförderung bereits geförderter Maßnahmen
  • Kosten des Grunderwerbs und der Bauleitplanung, Unterhaltungs-, Wartungs- und Ablösekosten; Anschlussbeiträge, Finanzierungskosten, Umsatzsteuer, soweit der Antragsteller vorsteuerabzugsberechtigt ist, Eigenleistungen, Richtfestkosten und Kosten der Einweihungsfeier.

Wie wird gefördert?

Die ILB fördert Ihr Vorhaben anteilig mit maximal 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben als nicht rückzahlbaren Zuschuss, das heißt:

  • maximal 90 Prozent der Wirtschaftlichkeitslücke bei Infrastrukturinvestitionen der Netzbetreiber oder
  • maximal 90 Prozent der Aufwendungen für das Verlegen der Leerrohre.

Der Regelfördersatz beträgt 60 Prozent. Fördersätze über 60 Prozent sind unter bestimmten Voraussetzungen (Ziffer 5.3 der Richtlinie) möglich.

Planungs- und Beratungsleistungen werden mit 80 Prozent, jedoch höchstens mit 50.000 EUR gefördert.

Antragsverfahren

Wie ist das Antragsverfahren?

Die Antragstellung erfolgt bei der ILB. Dort erhalten Sie auch den entsprechenden Antragsvordruck.

Dem Antrag sind weitere Unterlagen und Nachweise beizufügen.

Die ILB kann kein Vorhaben mit Fördermitteln begleiten, mit dem vor Antragstellung begonnen worden ist.

Geltungsdauer

Die Richtlinie gilt bis zum 31.Dezember 2013.

Wer erteilt weitere Auskünfte?

Mitarbeiter der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) oder des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg helfen Ihnen bei der Beantwortung Ihrer Fragen.

Ihre Ansprechpartner bei der ILB erreichen Sie über das Infotelefon Wirtschaft und Infrastruktur 0331 660-2211.

Was ist noch zu beachten

Beachten Sie bitte noch Folgendes:

  • Es ist der Nachweis zu erbringen, dass eine fehlende oder unzureichende Breitbandversorgung von gewerblich genutzten Gebieten gegeben ist. Kennzeichnung einer Unterversorgung sind:
    • die Downloadgeschwindigkeit beträgt weniger als 2 Mbit/s
    • es besteht für die Unternehmen ein unangemessenes Preis-Leistungs-Verhältnis der Breitbandversorgung verglichen mit der Breitbandversorgung für Unternehmen in benachbarten Ballungsräumen
  • bei Maßnahmen der Anteilsfinanzierung in Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke hat der Antragsteller eine öffentliche wettbewerbs-, technologie- und anbieterneutrale Ausschreibung im Hinblick auf die Auswahl eines geeigneten Netzbetreibers durchzuführen.
  • Gebiete in denen ein Wettbewerb zwischen mehreren Anbietern der Breitbandversorgung besteht, sind nicht förderfähig.
  • Förderfähig sind die Maßnahmen nur, soweit sie für die Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft unabdingbar sind.
  • Der Beginn der Maßnahme erfolgt innerhalb von sechs Monaten nach dem Eingang des Bewilligungsbescheides. Der Investitionszeitraum beträgt maximal 36 Monate.

Konditionen, Formulare und Dokumente

Kontakt

  • Infotelefon Wirtschaft & Infrastruktur Infotelefon Wirtschaft & Infrastruktur
    Tel.: 0331 660-2211
    Fax: 0331 6606-1717
    E-Mail Kontakt