Investitionsbank des Landes Brandenburg
Nachhaltige Stadtentwicklung Förderung von Kommunen

Nachhaltige Stadtentwicklung Förderung von Kommunen

Im Rahmen der Richtlinie zur Nachhaltigen Stadtentwicklung gewähren wir einen anteiligen Zuschuss.

Fördernehmer 15 ausgewählte Städte im Land Brandenburg
Förderthemen investive und nicht investive Maßnahmen zur nachhaltigen Stadtentwicklung und zur Verbesserung der wirtschaftlichen Umfeldbedingungen
Förderart Zuschuss
Fördergeber Land Brandenburg, Richtlinie des Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (ehem. Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft) zur nachhaltigen Stadtentwicklung vom 28. November 2013
Mittelherkunft Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

In aller Kürze

Ziel des Programms

Das Ziel des Programms ist die nachhaltige Stadtentwicklung im Land Brandenburg zu unterstützen.

Informationen zur Ausreichung von Darlehen an Kommunen und kommunale Unternehmen im Rahmen des Stadtentwicklungsfonds auf der Grundlage dieser Richtlinie erhalten Sie hier.

Informationen zur Förderung von KMU aus dieser Richtlinie finden Sie hier.

Aktuelles

  • Neue vergaberechliche Vorgabe ab dem 1. Januar 2014

    Auch bei freiberuflichen Leistungen (z. B. Planungsleistungen) mit einem geschätzten Auftragswert von weniger als 200.000 Euro (Unterschwellenbereich) besteht aus Gründen der Transparenz des Wettbewerbs die Verpflichtung, mindestens drei Bieter zu einer Angebotsabgabe vor der Auftragserteilung aufzufordern. Ein Nichtbeachten gegen diese vergaberechtliche Neuordnung führt zur teilweisen oder vollständigen Nichtanerkennung der damit zusammenhängenden Ausgaben.

  • Veränderte Schwellenwerte für EU-weite Ausschreibungen im Vergaberecht ab dem 1. Januar 2014

    Wichtig: Ab dem 1. Januar 2014 gelten folgende erhöhte Schwellenwerte für EU-weite Ausschreibungen im Vergaberecht, die auch im Rahmen unserer Zuwendungsverfahren zu beachten sind:

    • Bauaufträge: 5.186.000 EUR (bislang 5.000.000 EUR)
    • Liefer- und Dienstleistungsaufträge: 207.000 EUR (bislang 200.000 EUR)
  • Neue Version der ILB-Rechnungsliste ab 1. April 2013

    Haben Sie bei der ILB Fördermittel beantragt und ab dem 2. April 2013 eine Bewilligung erhalten oder einen Darlehens-/Fördervertrag abgeschlossen, dann nutzen Sie bitte ab diesem Stichtag für die Abrechnung der Ausgaben zu den Mittelabrufen und zum Verwendungsnachweis die neue Version der ILB-Rechnungsliste.

    Voraussetzung für die Bearbeitung der Rechnungsliste auf Ihrem Computer ist das Tabellenkalkulationsprogramm „Excel“. Um Ihnen das Ausfüllen der Rechnungsliste zu erleichtern, stehen Ihnen die Bearbeitungshinweise zur Verfügung.

    Die Rechnungslistendatei und die Bearbeitungshinweise können Sie sich unter dem Menüpunkt „Service/Rechnungsliste“ im Dokumentencenter herunterladen.

    Ihre Fragen zum Thema „Rechnungliste“ beantwortet Ihnen gern der für Ihren Antrag zuständige ILB-Mitarbeiter.

  • Vorlage Originalbelege bei EFRE-kofinanzierten Maßnahmen ab dem 1. Januar 2013

    Ab dem 1. Januar 2013 sind zum Mittelabruf die Rechnungsliste und die damit zusammenhängenden Belege im Original einzureichen.

    In Förderprogrammen, an denen sich der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) beteiligt, ist die ILB ab dem 14.12.2012 aufgrund von geänderten EU-Regularien verpflichtet, neben dem Mittelabruf und der Rechnungsliste zusätzlich die damit zusammenhängenden Belege (Rechnungen, Zahlungsbelege) im Original anzufordern und zu prüfen.

    Um Ihnen die Erfüllung dieser Anforderungen zu erleichtern, hat die ILB hierzu das Merkblatt „Vorlage von Originalbelegen“ erstellt, das wir im Internet unter www.ilb.de ab sofort in den jeweiligen Förderprogrammen unter Konditionen, Formulare, Dokumente zum Download anbieten.

    Das Merkblatt erläutert die Anforderungen an einen Beleg und den erforderlichen Zahlungsnachweis. Ebenso finden Sie in diesem Merkblatt Hinweise, wie der Bezug zwischen Rechnungsliste und Belegen hergestellt werden muss und in welcher Form Belege einzureichen sind, um dem Prüfungsanspruch gerecht zu werden.

    Bitte berücksichtigen Sie diese Vorgaben. Damit ermöglichen Sie eine zügigere Bearbeitung Ihres Mittelabrufes und eine zeitnahe Rückgabe Ihrer Belege.

    Wir bitten Sie, Ihre Mittelabrufe jeweils möglichst zeitnah nach Bezahlung der Rechnungen unter Berücksichtigung der Mindestabrufsummen zu stellen. Dies wird eine effiziente und damit zügigere Bearbeitung in unserem Hause ermöglichen.

Wer, was und wie wird gefördert

Wer wird gefördert?

Die ILB unterstützt mit dem Förderprogramm Nachhaltige Stadtentwicklung ausgewählte Städte im Land Brandenburg:

  • Brandenburg an der Havel,
  • Cottbus,
  • Eberswalde,
  • Eisenhüttenstadt,
  • Frankfurt (Oder),
  • Fürstenwalde/Spree,
  • Königs Wusterhausen,
  • Neuruppin
  • Oranienburg,
  • Potsdam,
  • Prenzlau,
  • Schwedt/Oder,
  • Senftenberg,
  • Spremberg und
  • Wittenberge.

Kommunen dürfen unter bestimmten Voraussetzungen die Ausführung, den Betrieb und die Vermarktung der Maßnahmen sowie das Eigentum daran an natürliche oder juristische Personen, die nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind, übertragen. Betreiber und Nutzer dürfen weder rechtlich, wirtschaftlich noch personell miteinander verflochten sein.

Was wird gefördert?

Nachfolgend beispielhaft genannte investive und nicht investive kommunale Vorhaben unterstützt die ILB mit dem Ziel einer nachhaltigen Stadtentwicklung:

  • Verbesserung der Umfeldbedingungen lokaler und nicht exportorientierter kleiner und mittlerer Unternehmen zum Beispiel durch Förderung eines Innenstadtmanagements
  • Vorhaben zur Beseitigung der städtebaulichen und ökologischen Missstände
    • Reaktivierung und Renaturierung von Brachflächen
    • Attraktivitäts- und Funktionssteigerung der öffentlichen Räume
    • Entflechtung von Nutzungskonflikten
    • Verbesserung des Stadtbildes
    • Verbesserung der Aufenthaltsqualität der städtischen Räume für alle Bevölkerungsgruppen
  • Verbesserung der städtischen Verkehrsverhältnisse zur Aufwertung und Umweltverbesserung des Standortes
  • Anpassung der sozialen Infrastrukturen an den Stadt- und Nutzerstrukturwandel
  • Anpassung der bildungsbezogenen Infrastruktur an die demographische Entwicklung
  • Stadtteilmanagement und –marketing:
    • die Stabilisierung und Aktivierung der Bewohner- und Nutzerstrukturen in den Innenstädten und Stadtquartieren
    • Netzwerkarbeit
    • die Schaffung selbsttragender Bewohnerorganisationen
    • die Unterstützung von Familien und Älteren im Quartier
  • Urban Culture:
    • die Modernisierung, Profilierung und demographische Anpassung der kulturellen Infrastrukturen und Einrichtungen in den Städten
    • die Erhaltung und Inwertsetzung des historischen und kulturellen Erbes.

Weitere beispielhafte Anregungen entnehmen Sie bitte dem Katalog der förderfähigen Maßnahmen, der der Richtlinie als Anlage beigefügt ist. Die Richtlinie finden Sie ebenfalls auf unserer Internetseite.

Wer oder was wird nicht gefördert?

Mit dem Programm Nachhaltige Stadtentwicklung können Vorhaben, die im Zusammenhang mit der Erfüllung kommunaler Pflichtaufgaben umgesetzt werden und wohnwirtschaftliche Vorhaben nicht gefördert werden.

Wie wird gefördert?

Die ILB fördert Ihr Vorhaben anteilig in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses von 75 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Bei der Ermittlung der zuwendungsfähigen Ausgaben werden Einnahmen aus dem geförderten Projekt angemessen berücksichtigt.

Die Bagatellgrenze liegt bei einem Zuschuss von 5.000 EUR.

Antragsverfahren

Wie ist das Antragsverfahren?

Den Antrag zum Förderprogramm Nachhaltige Stadtentwicklung reichen Sie beim Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) ein. Die Formulare finden Sie auf der Internetseite des LBV.

Die ILB kann keine Vorhaben mit Fördermitteln begleiten, mit denen vor Erhalt des Zuwendungsbescheides von der ILB begonnen worden ist. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch die ILB.

Geltungsdauer

Die Förderrichtlinie gilt bis zum 31. Dezember 2015.

Wer erteilt weitere Auskünfte?

Bei Fragen wenden Sie sich an das Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV), die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) oder an das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (MIL) des Landes Brandenburg.

Bei Fragen wenden Sie sich an die Kundenberater der ILB, die Sie über das Infotelefon Wirtschaft und Infrastruktur 0331 660-2211 erreichen.

Was ist noch zu beachten

Fördermittel der Bundesagentur für Arbeit können, wie in der Richtlinie des Förderprogramms festgelegt, auf den kommunalen Mitleistungsanteil angerechnet werden.

Konditionen, Formulare und Dokumente

Kontakt

  • Katharina Dombrowski Katharina Dombrowski
    Tel.: 0331 660-1221
    Fax: 0331 660-1509
    E-Mail Kontakt
  • Infotelefon Wirtschaft & Infrastruktur Infotelefon Wirtschaft & Infrastruktur
    Tel.: 0331 660-2211
    Fax: 0331 6606-1717
    E-Mail Kontakt

Weitere Ansprechpartner

  • Frank Schröder
    Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV)
    Dezernat 31 - Stadtentwicklung
    Tel.: 03342 4266-3100
    E-Mail Kontakt