Infrastruktur

Straßen - Stadt Brandenburg a.d.H.

Projektdaten

Beschreibung

Mit dem PPP-Straßenprojekt möchte die Stadt Brandenburg an der Havel im Wesentlichen Ziele der Straßenerhaltung umsetzen. Im Vordergrund steht dabei die qualitative Steigerung des Straßenzustands bei einer gleichzeitigen Optimierung der Mittelverwendung unter Berücksichtigung des Lebenszyklus.

Für das PPP-Projekt wurde vorläufig ein wirtschaftsrelevantes Teilnetz von 31,2 km identifiziert, welches aus den zur Innenstadt verlaufenden Hauptverkehrsachsen besteht. In diesem Teilnetz soll der private Partner für einen Zeitraum von 15 bis 25 Jahren die Erhaltung sowie Leistungen des Betriebs und der Finanzierung übernehmen. Als Gegenleistung für die Bewirtschaftung des Bestandsnetzes erhält der private Partner in Abhängigkeit von der erbrachten Leistung periodische Zahlungen aus dem städtischen Haushalt. Die Qualität der Leistung kann zum Beispiel über die Verfügbarkeit oder den Zustand des Netzes ermittelt werden.

Zunächst wird eine Machbarkeitsstudie erstellt, in der die Leistungs- und Vertragsparameter (Strecken, Zeit, Lebenszykluselemente, qualitätsabhängige Vergütung, etc.) festgelegt werden. Dabei werden die Möglichkeiten zur Einbindung von Fördermitteln, die wesentlichen Rechtsfragen, vor allem für die Schnittstellen zu angrenzenden Baulastträgern, Betreibern von Leitungen und Straßenbetriebsdienstleistern, sowie die Zuordnung der Projektrisiken, insbesondere nach Effizienzkriterien, geklärt. Die kommunalen Gremien werden laufend über den Entwicklungsprozess informiert und nach Abschluss der Machbarkeitsstudie über die weiteren Verfahrensschritte entscheiden.

Das Pilotprojekt wird von der VIFG und der PPP Task Force im BMVBS sowie dem Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg gemeinsam gefördert und unterstützt.

Stand: 04/2011

Quelle: VIFG/Stadt Brandenburg an der Havel