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Straßen - Stadt Brandenburg a.d.H.

Projektdaten

Bezeichnung "Betrieb, Unterhaltung und Erhaltung kommunaler Straßen der Stadt Brandenburg an der Havel"
Bundesland Brandenburg
Projektträger Stadt Brandenburg an der Havel
Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann
Neuendorfer Straße 90
14770 Brandenburg an der Havel
Leistung Betrieb, Unterhaltung, Erhaltung und Finanzierung
Streckenlänge 31,2 km (vorläufige Planung)
Vertragslaufzeit: 15 bis 25 Jahre
Machbarkeitsstudie wurde im März 2011 veröffentlicht
http://www.vifg.de

Beschreibung

Mit dem ÖPP Straßenprojekt möchte die Stadt Brandenburg an der Havel im Wesentlichen Ziele der Straßenerhaltung umsetzen. Im Vordergrund steht dabei die qualitative Steigerung des Straßenzustands bei einer gleichzeitigen Optimierung der Mittelverwendung unter Berücksichtigung des Lebenszyklus.

Für das ÖPP Projekt wurde vorläufig ein wirtschaftsrelevantes Teilnetz von 31,2 km identifiziert, welches aus den zur Innenstadt verlaufenden Hauptverkehrsachsen besteht. In diesem Teilnetz soll der private Partner für einen Zeitraum von 15 bis 25 Jahren die Erhaltung sowie Leistungen des Betriebs und der Finanzierung übernehmen. Als Gegenleistung für die Bewirtschaftung des Bestandsnetzes erhält der private Partner in Abhängigkeit von der erbrachten Leistung periodische Zahlungen aus dem städtischen Haushalt. Die Qualität der Leistung kann zum Beispiel über die Verfügbarkeit oder den Zustand des Netzes ermittelt werden.

Zunächst wird eine Machbarkeitsstudie erstellt, in der die Leistungs- und Vertragsparameter (Strecken, Zeit, Lebenszykluselemente, qualitätsabhängige Vergütung, etc.) festgelegt werden. Dabei werden die Möglichkeiten zur Einbindung von Fördermitteln, die wesentlichen Rechtsfragen, vor allem für die Schnittstellen zu angrenzenden Baulastträgern, Betreibern von Leitungen und Straßenbetriebsdienstleistern, sowie die Zuordnung der Projektrisiken, insbesondere nach Effizienzkriterien, geklärt. Die kommunalen Gremien werden laufend über den Entwicklungsprozess informiert und nach Abschluss der Machbarkeitsstudie über die weiteren Verfahrensschritte entscheiden.

Das Pilotprojekt wird von der VIFG und der PPP Task Force im BMVBS sowie dem Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg gemeinsam gefördert und unterstützt.

Quelle: VIFG/Stadt Brandenburg an der Havel

Kontakt

  • André Barna André Barna Unternehmen/ Kommunen
    Referatsleiter
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    Fax: 0331 6606-1717
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