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Reduzierung des CO2-Ausstoßes im Verkehr (Mobilitätsrichtlinie)

Reduzierung des CO2-Ausstoßes im Verkehr (Mobilitätsrichtlinie)

Mit diesem Förderprogramm unterstützt die ILB Strategien zur Senkung des CO2-Ausstoßes einschließlich einer nachhaltigen Mobilität.

Fördernehmer Kommunen,
Unternehmen, mit genehmigten Linienverkehren nach § 42 PBefG sowie
juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts (zum Beispiel Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg).
Förderthemen investive und nicht investive Maßnahmen zur Senkung des CO2-Ausstoßes
Förderart Zuschuss
Fördergeber Land Brandenburg, Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Senkung des CO2-Ausstoßes im Verkehr gemäß Operationellem Programm des Landes Brandenburg für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2014-2020
Mittelherkunft Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

Ziel des Programms ist die Förderung der Strategien zur Senkung des CO2-Ausstoßes einschließlich einer nachhaltigen Mobilität.

  • Vergaberechtliche Pflicht zur Veröffentlichung

    Öffentliche Auftraggeber sind ab dem 31. März 2017 aufgrund des Erfordernisses zur Beachtung der Binnenmarktrelevanz zur Veröffentlichung von Auftragsvergaben ab bestimmten Wertgrenzen verpflichtet. Diese Pflicht zur Veröffentlichung ist gegeben:

    - bei Vergaben von Bauleistungen, deren geschätzter Auftragswert 52.250 EUR übersteigt,

    - bei Vergaben von Liefer- und Dienstleistungen sowie von freiberuflichen Leistungen, deren geschätzter Auftragswert 20.900 EUR übersteigt.

    Nähere Informationen sind dem Merkblatt "Vergabebestimmungen - Kofinanzierung mit EU-Mitteln" (w1503130821) zu entnehmen.

  • Start neues Förderprogramm: Reduzierung des CO2-Ausstoßes im Verkehr (Mobilitätsrichtlinie)

    Ab sofort unterstützt die ILB brandenburger Kommunen und Unternehmen bei Maßnahmen zur Senkung des CO2-Ausstoßes. Gefördert werden unter anderem Mobilitätskonzepte, Investitionsvorhaben des ÖPNV und energieeffiziente und klimafreundliche Antriebe im ÖPNV.

    Die Beantragung erfolgt über das ILB-Kundenportal. Bei Fragen wenden Sie sich an die Kundenberater der ILB, die Sie über das Infotelefon Wirtschaft und Infrastruktur 0331 660-2211 erreichen.

Wer wird gefördert?

Antragsberechtigt sind

  • Kommunen
  • Unternehmen mit genehmigten Linienverkehren nach § 42 PBefG
  • juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts (zum Beispiel Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg)

Was wird gefördert?

Folgende Maßnahmen können gefördert werden:

  • Mobilitätskonzepte und –management von öffentlich–rechtlichen Gebietskörperschaften
  • Vorhaben zur Verbesserung der Erreichbarkeit der Städte und Regionen Brandenburgs im Radverkehr
  • Investitionsvorhaben des ÖPNV
  • Energieeffiziente und klimafreundliche Antriebe im ÖPNV

Wer oder was wird nicht gefördert?

Nicht zuwendungsfähige Ausgaben sind in der Anlage zur Richtlinie detailliert aufgeführt.

Wie wird gefördert?

Grundsätzlich beträgt die Förderung in Form eines Zuschusses bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Für die Förderung von energieeffizienten und klimafreundlichen Antrieben im ÖPNV sowie Modellvorhaben für deren Einsatz gelten abweichende Fördersätze.

Voraussetzung für eine Förderung ist, dass die zuwendungsfähigen Ausgaben bei Investitionsmaßnahmen des ÖPNV mindestens

  • 50.000 Euro im Schienenpersonennahverkehr und
  • 200.000 Euro im übrigen Öffentlichen Personennahverkehr

sowie in allen anderen Fällen 5.000 Euro betragen (Bagatellgrenze).

Wie ist das Antragsverfahren?

Die Anträge können ab 08.09.2016 online über das ILB-Kundenportal (siehe Online-Antragsverfahren unter www.ilb.de) gestellt werden.

Geltungsdauer

Die Richtlinie trat am 08.09.2016 in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember 2020.

Wer erteilt weitere Auskünfte?

Mitarbeiter der Investitionsbank des Landes Brandenburg und des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) helfen Ihnen bei der Beantwortung Ihrer Fragen.

Bei Fragen wenden Sie sich an die Kundenberater der ILB, die Sie über das Infotelefon Wirtschaft und Infrastruktur 0331 660-2211 erreichen.

Bei der Vergabe von Aufträgen sind die Regelungen der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen für aus den EU-Fonds (EFRE, ELER, EMFF und ESF) finanzierte Vorhaben in der Förderperiode 2014 bis 2020 (ANBest-EU) zu beachten und anzuwenden.

Programminformationen

Ergänzende Informationen

Formulare

Informationen zur Auftragsvergabe

Link zum ILB-Kundenportal

Online-Zugang zum ILB-Kundenportal

Nutzen Sie hierfür auch unseren

Benutzerleitfaden

Kontakt

  • Susanne Jürgens Susanne Jürgens Tel.: 0331 660-1209
    Fax: 0331 660-61209
    E-Mail Kontakt
  • Katharina Dombrowski Katharina Dombrowski Tel.: 0331 660-1221
    Fax: 0331 660-61221
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  • Infotelefon Wirtschaft & Infrastruktur Infotelefon Wirtschaft & Infrastruktur Tel.: 0331 660-2211
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    E-Mail Kontakt

Weitere Ansprechpartner

  • Thomas Tamm-Blechschmidt Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL)
    Referat 42
    Tel.: 0331 866 8261
    E-Mail Kontakt