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Donnerstag, 22. August 2013

Breitbandausbau Prignitz-Oberhavel startet

Breitbandausbau Prignitz-Oberhavel startet

Ausschreibungsverfahren für die Planungsregion erfolgreich abgeschlossen

Potsdam. Der Ausbau des Breitbandnetzes in den Kreisen Prignitz, Ostprignitz-Ruppin und Oberhavel kann beginnen. Voraussetzung für den Start war ein Ausschreibungsverfahren der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB), das innerhalb der Europäischen Union (EU) durchgeführt wurde. Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen hat die Deutsche Telekom den Zuschlag erhalten. Bis Ende März 2015 sollen die Maßnahmen bautechnisch abgeschlossen sein. Danach können in der Region fast überall schnelle Internetverbindungen genutzt werden.

„Mit dem erfolgreichen Abschluss des Ausschreibungsverfahren ist es nun möglich, 46 Orte und Ortsteile, die bislang gar nicht oder nur mit langsamem Internet ausgestattet waren, mit schnellen Verbindungen zu versorgen. Breitbandnetze sind eine wesentliche Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung und die soziale Kommunikation auch in den entlegeneren Regionen unseres Landes. Ich freue mich, dass die Landesregierung gemeinsam mit der Investitionsbank des Landes Brandenburg einen kompetenten Partner für die Umsetzung des Projektes in der ersten Planungsregion gewinnen konnte. Ich gehe davon aus, dass die Telekom bei der Projektumsetzung auch auf regionale mittelständische Unternehmen zurückgreifen wird“, sagte Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers heute.

Bislang habe die Marktentwicklung nicht dazu geführt, dass Gebiete mit geringer Einwohnerdichte an das schnelle Internet angeschlossen wurden, so der Minister weiter. „Deshalb hat sich die Landesregierung entschlossen, auf Basis ihres Entwicklungskonzepts „Brandenburg Glasfaser 2020“ die Errichtung einer glasfaserbasierten Breitband-Infrastruktur zu fördern. Das Konzept wird vom Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten mit Unterstützung der ILB nun konsequent umgesetzt. Das Entwicklungskonzept „Brandenburg Glasfaser 2020“ ist ein Beitrag zur Umsetzung des Verfassungsanspruchs, gleichwertige Lebensbedingungen in allen Teilen des Landes zu schaffen,“ sagte Christoffers.

Tillmann Stenger, Vorsitzender des Vorstandes der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB): „Ich freue mich, dass nun in den Kreisen Prignitz, Ostprignitz-Ruppin und Oberhavel ca. 56.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt werden können. Die Verfügbarkeit eines leistungsfähigen Breitbandnetzes gehört heute zur Daseinsvorsorge. Mit diesem Projekt konzentrieren wir uns auf die Gebiete, die vom freien Wettbewerb wirtschaftlich nicht erschlossen werden können. Erfreulich ist, dass wir für eine zügige Umsetzung zunächst alle noch verfügbaren Restmittel aus der auslaufenden EFRE-Förderperiode 2007-2013 einsetzen können.“

Die ILB hat das Vergabeverfahren in den rechtlich vorgegebenen Mindestfristen durchgeführt. Im Zuge der Förderung verpflichtet sich die Deutsche Telekom gegenüber der ILB, einen vollständigen und uneingeschränkten Zugang zu den geförderten Breitband-Infrastrukturen für andere Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze für einen Zeitraum von mindestens sieben Jahren zu gewähren.

„Wir sind sehr froh, dass wir den Zuschlag für den Ausbau in den drei brandenburgischen Landkreisen erhalten haben. Für mich stellt dieses Projekt vorbildlich dar, wie sich der Eigenausbau durch die Deutsche Telekom und der geförderte Ausbau in den zu versorgenden Gebieten ergänzen. Ein schöner Erfolg vor allem für die Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg“, sagt Telekom-Vorstandsbeauftragter Ulrich Adams. „Zur Umsetzung des Projektes verlegt die Telekom über 400 km Glasfaser und stattet über 450 Kabelverzweiger mit modernster Technik aus. Alle Kabelverzweiger werden mit vectoringfähiger Technik ausgestattet, sodass später Geschwindigkeiten von bis zu 100 Mbit/s beim Herunterladen und bis zu 40 Mbit/s beim Heraufladen von Daten ins Internet erreicht werden.“

Von sieben Unternehmern des Teilnahmewettbewerbs sind vier zur Angebotsabgabe aufgefordert worden. Entsprechend der EU-rechtlichen Vorgaben wurde der Netzbetreiber ausgesucht, der die niedrigste Beihilfe beantragt. Das Angebot der Telekom konnte bei einem förderbaren Investitionsvolumen von ca. 14,75 Mio. EUR mit einem Investitionskostenzuschussbedarf von 11,06 Mio. überzeugen. Der Fördersatz entspricht 75 %. Auf die Kommunen kommen keine finanziellen Beteiligungen zu.

Hintergrund:

Im Zuge der Umsetzung des Entwicklungskonzepts „Brandenburg Glasfaser 2020“ erfolgt der Breitbandausbau in den drei nordöstlichen Planungsregionen Prignitz-Oberhavel, Uckermark-Barnim und Oderland-Spree mit den Restmitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) aus der auslaufenden Förderperiode 2007 – 2013. Der Schwerpunkt der Glasfaserstrategie konzentriert sich dabei auf Standorte, die über weniger als 6 Mbit/s im Download verfügen.

Auch die Verfahren für die weiteren Planungsregionen im Nordosten laufen. Die EU-Bekanntmachung zum Teilnahmewettbewerb für die Planungsregionen Uckermark-Barnim und Oderland-Spree wurde im Juni 2013 gestartet. Das Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten geht davon aus, dass die Ausschreibungsverfahren im Nordosten bis Ende des Jahres abgeschlossen sind.

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