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Montag, 10. Februar 2014

ILB weist Vorwürfe von PNN und Tagesspiegel zum Vorhaben Human Biosciences zurück

ILB weist Vorwürfe von PNN und Tagesspiegel zum Vorhaben Human Biosciences zurück

Auflagen zur gesicherten Gesamtfinanzierung und Bonität waren vor Auszahlungen erfüllt

Potsdam. Die Tageszeitungen Potsdamer Neueste Nachrichten und der Tagesspiegel behaupten in ihren Printausgaben sowie im Internet am 09.02.2014 und 10.02.2014 unter den Titeln „Förder-Affäre weitet sich aus“ und „Das Versagen“, dass die Investitionsbank des Landes Brandenburg bei Auszahlungen an das Unternehmen Human Biosciences GmbH (HBS) gegen Auflagen des Förderbescheids verstoßen habe. Dabei geht es um die Bestätigung der Gesamtfinanzierung des Vorhabens und der Bonität jeweils vor Auszahlung der Fördermittel.

Dazu erklärt die ILB:

Die ILB hat bei den Auszahlungen an das Unternehmen HBS rechtlich korrekt gehandelt. Die Förderbank hat das Vorliegen der gesicherten Gesamtfinanzierung und der Bonität geprüft.

Der Zuwendungsbescheid enthielt die Standard-Auflage, dass bei jedem Mittelabruf eine aktuelle Bonitätsbescheinigung nach einem (dem Bescheid) beiliegenden Muster „Mittelabruf“ einzureichen ist.

Da die Finanzierungsstruktur in diesem Vorhaben die Einbindung von Finanzinvestoren, jedoch keine Kredite von deutschen oder europäischen Banken vorsah, konnte es keine klassische Bestätigung einer Hausbank gemäß Zuwendungsbescheid geben. In solchen Fällen ist es gängige Verwaltungspraxis, ersatzweise Bestätigungen von Wirtschaftsprüfern oder Steuerberatern einzuholen.

Durch eine deutsche Steuerberatungsgesellschaft wurde der ILB vor den Auszahlungen die gesicherte Gesamtfinanzierung und das Vorliegen der Bonität nachgewiesen.

Damit waren diese Auflagen erfüllt.

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