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Nutzungsbedingungen

Der Zugang und Nutzung der Informationsdienstleistungen der Investitionsbank des Landes Brandenburg unterliegt den nachfolgenden Bedingungen. Diese Bedingungen finden auf alle Dienstleistungen, Programme, Informationen und Produkte Anwendung, die auf den Webseiten der Investitionsbank des Landes Brandenburg zu Ihrer Nutzung bereit gestellt werden.

Benutzungshinweise

Für die frei nutzbaren Seiten übernehmen wir keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte. Insbesondere gilt dies für Preis- und Produktinformationen, die Ergebnisse, die Nutzer oder Dritte auf Grund von Informationen der Web-Seiten meinen, erzielen zu können, und für Informationen Dritter, die auf diesen Web-Seiten enthalten oder über diese zugänglich sind.

Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Inhalte auf diesen Web-Seiten frei von Fehlern und für bestimmte Zwecke geeignet sind.

Der Abruf der bereitgehaltenen Informationen darf nur in einer Weise geschehen, der die Nutzung unseres Online-Angebotes durch die übrigen Besucher nicht wesentlich beeinträchtigt.

Geschlechtsspezifische Sprache

Im Sinne der besseren Lesbarkeit verzichten wir auf durchgängig geschlechtsdifferenzierende Formulierungen (z. B. Investorinnen und Investoren). Die entsprechenden Begriffe gelten im Sinne der Gleichberechtigung grundsätzlich für alle Geschlechter. Die verkürzte Sprachform hat nur redaktionelle Gründe und beinhaltet keine Wertung.

Keine Vertragsangebote und keine Beratung

Wir unterbreiten auf unseren Webseiten keine rechtlich verbindlichen Angebote oder Konditionen oder geben bestimmte Empfehlungen ab. Die Angaben begründen auch keine Verpflichtung der Investitionsbank des Landes Brandenburg, ein entsprechendes Angebot abzugeben.

Die Mitteilungen über Programme und Produkte stellen keine individuelle Beratung dar. Sie dienen lediglich der Information und können eine individuelle Beratung nicht ersetzen.

Veröffentlichte Förderrichtlinien stellen nach der Rechtsprechung lediglich ein Indiz für eine bestimmte Praxis bei der Mittelvergabe dar, im Zweifel ist jedoch die tatsächlich ausgeübte Vergabepraxis maßgeblich.

Urhebernutzungsrechte

Inhalt, Struktur und Gestaltung der ILB-Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Der Besucher darf die Inhalte nur im Rahmen der angebotenen Funktionalitäten der Webseiten für seinen persönlichen Gebrauch nutzen und erwirbt im Übrigen keinerlei Rechte an den Inhalten und Programmen.

Links

Die Webseiten der ILB enthalten Links zu Webseiten, die von anderen Anbietern unterhalten werden. Der Inhalt dieser Webseiten wird von der ILB nicht kontrolliert und unterliegt auch nicht ihrer Verantwortung. Wir übernehmen keine Haftung für diese fremden Inhalte.

Eine Verlinkung auf die ILB-Webseiten ist zulässig, wenn sich dabei ein neues Browserfenster öffnet, auf dem die aufgerufenen ILB-Webseite alleiniger Inhalt wird und damit dem Internet-Nutzer der Wechsel erkennbar wird.

Haftung

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit bei nicht wesentlichen Vertragspflichten ist auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt; die Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

Hat der Kunde durch ein schuldhaftes Verhalten, insbesondere durch eine Verletzung seiner Mitwirkungs- und Sorgfaltspflichten, zur Entstehung des Schadens beigetragen, bestimmt sich nach den Grundsätzen des Mitverschuldens, in welchem Umfang der Schaden von uns und dem Kunden zu tragen ist.

Weitere Geschäftsbedingungen

Für künftige oder laufende Vertragsverhältnisse sind die Geschäftsbedingungen vorgesehen, auf die bei den einzelnen Angeboten von uns hingewiesen wird.

Anwendbares Recht

Diese Bedingungen unterliegen deutschem Recht.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine wirksame Bestimmung ersetzt werden, die dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung im Rahmen des Gesamtvertrages möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt bei einer unbeabsichtigten Regelungslücke.

Download und Ausdruck

Diese Bedingungen können im PC des Kunden abgespeichert oder unmittelbar ausgedruckt werden.