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Genderhinweis: Im Sinne der besseren Lesbarkeit verzichten wir auf durchgängig geschlechtsdifferenzierende Formulierungen (z. B. Investorinnen und Investoren). Die entsprechenden Begriffe gelten im Sinne der Gleichberechtigung grundsätzlich für alle Geschlechter. Die verkürzte Sprachform hat nur redaktionelle Gründe und beinhaltet keine Wertung.
Programminformationen
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG-Richtlinie)
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Das Förderprogramm Förderung finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderunggesetzes (KInvFG-Richtlinie) dient der Unterstützung von Investitionsmaßnahmen aus dem Bereich Infrastruktur oder Bildungsinfrastruktur.
Mit dem Programm sollen finanzschwache Kommunen in der Durchführung von Maßnahmen im Infrastrukturbereich unterstützt werden.
Start der neuen Richtlinie
Die Richtlinie ist zum 7. Oktober 2015 in Kraft getreten und ist bis zum 31. Dezember 2021 gültig.
Erklärungen sind der Investitionsbank bis zum 15. November 2015 vorzulegen.
Wer wird gefördert?
Finanzschwache Kommunen im Sinne des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG). Eine Übersicht dieser Kommunen ist der Anlage 1 zur geltenden Richtlinie zu entnehmen.
Was wird gefördert?
Die Richtlinie ermöglicht die Umsetzung von Investitionsmaßnahmen im Bereich Infrastruktur:
oder im Bereich der Bildungsinfrastruktur:
Förderfähige Ausgaben sind Investitionen in den genannten Bereichen.
Bei der Förderung von Hochbaumaßnahmen sind die Kostengruppen der DIN 276 der Bemessung zugrunde zu legen.
Wie wird gefördert?
Die finanzschwachen Kommunen erhalten eine Pauschalförderung entsprechend der Anlage 1 zur geltenden Richtlinie und müssen diese bis zum 30. April 2016 mit zuwendungsfähigen Einzelmaßnahmen konkretisieren. Der Fördersatz beträgt bezogen auf die einzelne Maßnahme bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.
Wie ist das Antragsverfahren?
Die Antragsteller beantragen mit einer Erklärung (vgl. Anlage 2 zur geltenden Richtlinie) eine Pauschalförderung. Diese ist bis zum 15. November 2015 bei der Investitionsbank einzureichen.
Anlage 1 der Richtlinie (PDF 0,28 MB) In Info-Korb legen
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) (PDF 0,1 MB) In Info-Korb legen
Kurzinformation (PDF 43 kB) In Info-Korb legen
Richtlinie (PDF 53 kB) In Info-Korb legen
Verwaltungsvereinbarung der Länder (PDF 0,17 MB) In Info-Korb legen
Ablaufplan Umsetzung KInvFG-Richtlinie (PDF 0,39 MB) In Info-Korb legen
Ausfüllhinweise zum Datenblatt (PDF 0,12 MB) In Info-Korb legen
BLB - Allgemeine Hinweise zur Antragsprüfung - Inhalt von Bauunterlagen für die baufachliche Prüfung (PDF 0,2 MB) In Info-Korb legen
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Richtlinie des Ministeriums der Finanzen zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG-Richtlinie) (PDF 0,29 MB) In Info-Korb legen
Merkblatt Belegaufbewahrungs- und Archivierungssysteme (PDF 20 kB) In Info-Korb legen
Merkblatt zu subventionserheblichen Erklärungen (PDF 39 kB) In Info-Korb legen
Anlage Sicherheitsleistungen (PDF 1,21 MB) In Info-Korb legen
Datenblatt zum Mittelabruf/VN (XLSX 46 kB) In Info-Korb legen
Einzelvollmacht (PDF 88 kB) In Info-Korb legen
Erklärung KInvFG (PDF 0,52 MB) In Info-Korb legen
Mittelabruf KInvFG (PDF 1,17 MB) In Info-Korb legen
Verwendungsnachweis Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (PDF 1,32 MB) In Info-Korb legen
Vollmacht (PDF 1,14 MB) In Info-Korb legen
für mehrere Bevollmächtigte
Zwischenbericht und Mittelabflussplanung (PDF 1,2 MB) In Info-Korb legen
Auftragsvergabeliste (XLSX 41 kB) In Info-Korb legen
Dokumentation des Vergabeverfahrens (PDF 1,31 MB) In Info-Korb legen
Nachtragsbegründung (PDF 1,14 MB) In Info-Korb legen
Vergabebestimmungen - Merkblatt - ohne Kofinanzierung mit EU-Mitteln (PDF 0,11 MB) In Info-Korb legen
Merkblatt zu Ausgabebelegen (PDF 0,11 MB) In Info-Korb legen
Bearbeitungshinweise Rechnungsliste (PDF 0,14 MB) In Info-Korb legen
für ab 01.04.2013 gewährte Förderungen
Rechnungsliste (XLSM 0,54 MB) In Info-Korb legen
für ab 01.04.2013 gewährte Förderungen, BITTE AKTIVIEREN SIE ZUM BEARBEITEN DIE MAKROS IN EXCEL
Informationsblatt Datenschutz (PDF 61 kB) In Info-Korb legen