Wir fördern die Lausitz

Die ILB ist in Cottbus vor Ort für den Strukturwandel in der Region Lausitz beratend tätig.

Gemeinsam mit dem Lausitzbeauftragten des Ministerpräsidenten und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) werden durch qualifizierte Beratung im Werkstattprozess die Projektideen qualifiziert.

Die ILB und die WRL beraten die Projektakteure und gestalten mit ihnen gemeinsam geeignete Finanzierungsmöglichkeiten aus:

• der Lausitzrichtlinie (Strukturentwicklung Lausitz)
• den Landesförderprogrammen
• den Eigenprodukte der ILB, und
• den Bundes- und EU-Förderinstrumenten.

Im Verlauf der Projektqualifizierung wird die ILB immer bei den Aspekten der Förderfähigkeit eingebunden, zum Beispiel bei der

• Gesamtfinanzierung,
• des Beihilfethemas und
• der Zuwendungsfähigkeit von geplanten Ausgaben.

Damit wird ein späterer Antragsprozess erfolgreicher und schneller.

Wenn das Projekt einen geeigneten Beitrag zum Strukturwandel leistet, können die Projektakteure bei der ILB elektronisch einen Antrag stellen. Der Antrag und alle weiteren Schritte werden in Cottbus im ILB-Büro vor Ort bearbeitet.

Der Kohlekompromiss nimmt Gestalt an

Mit dem Kohlekompromiss und im Ergebnis der Entscheidung zum Ausstieg aus der Braunkohleförderung und -verstromung wurde die Grundlage geschaffen, um die Dekarbonisierung der deutschen Volkswirtschaft voranzutreiben und einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der ambitionierten Klimaziele zu leisten.

Im August 2020 haben Bundestag und Bundesrat das Investitionsgesetz Kohleregionen verabschiedet, in dem den Braunkohleausstiegsgebiete in

• Nordrhein-Westfalen,
• Sachsen-Anhalt,
• Sachsen und
• Brandenburg

bis 2038 Mittel von bis zu 40 Milliarden Euro für den Strukturwandel zugesagt wurden.

Auf die brandenburgische Lausitz, die die Region der Landkreise Dahme-Spreewald, Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Spree-Neiße sowie die kreisfreie Stadt Cottbus umfasst, entfallen gut 10 Milliarden Euro.

Der größere Teil kommt aus Förderprogrammen des Bundes; über sogenannte Finanzhilfen des Bundes an das Land stehen insgesamt 3,6 Milliarden Euro, also jahresdurchschnittlich 200 Millionen Euro für die Förderung aus einer Landesrichtlinie, der Förderrichtlinie Strukturentwicklung zum Lausitzer Braunkohlerevier Land Brandenburg (Lausitzrichtlinie) zur Verfügung. Die Mittel sollen für infrastrukturelle Projekte auf kommunaler Ebene eingesetzt werden, um die Potenziale in der und für die Region zu stärken und zu entwickeln um die perspektivisch wegfallenden Arbeitsplätze mindestens zu kompensieren.